Allgemeine Geschätsbedingungen der UrlWert.de

  1. Geltung der Bedingungen

1. Urlwert erbringt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

  2. Verfügbarkeit der Dienste

Urlwert bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. Urlwert wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

  3. Geheimhaltung / Datenschutz

1. Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß Urlwert personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Auftrag ergeben, maschinell verarbeitet.
2. Soweit sich Urlwert Dritter zu Erbringung der Angebotenen Dienste bedient, ist Urlwert berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offenzulegen. Dazu ist Urlwert im übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen von Urlwert sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
3. Urlwert erklärt, daß Ihre Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und Urlwert die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
4. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden die hinterlegte email Adresse für elektronische Nachrichtensysteme zu verwenden. Es bedarf dazu keinerlei weiterer Zustimmung. Urlwert verpflichtet sich im Gegenzug eine Abmeldung aus den elektronischen Nachrichtensystemen, sofern genutzt, zur Verfügung zu stellen.
5. Urlwert ist berechtigt bei einem Verkauf der Domain, oder der bereitgestellten Dienstleistung, die eingetragenen Userdaten an den neuen Inhaber weiterzugeben.

  4. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Schadensersatzansprüche aus Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Urlwert wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen/Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder zugesicherte Eigenschaften fehlen.
2. Urlwert haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
3. Sofern nicht andere Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist diese gegenüber Kunden die Vollkaufleute sind, bei Schäden, die
a) durch die Inanspruchnahme von Urlwert - Diensten,
b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch Urlwert,
c) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch Urlwert,
d) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Datenseiten von Urlwert oder
e) deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch Urlwert nicht erfolgt ist,
der Höhe nach auf den nachgewiesenen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Urlwert oder Dritte, durch die mißbräuchlich oder rechtswidrige Verwendung der Urlwert - Dienste oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
5. Urlwert haftet nicht für Schaden, die dadurch entstehen, daß in Folge von Krieg oder kriegerischer Auseinandersetzungen, höherer Gewalt oder in Folge von Arbeitskämpfen die Urlwert - Leistungen unterbleiben.
6. Urlwert übernimmt keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit der ermittelten Werte.

  5. Schlußbestimmungen

1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz von Urlwert in Windeck, Bundesrepublik Deutschland.
2. Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abbedungen.
3. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz von Urlwert als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Urlwert ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
4. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stelle zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.

Urlwert.de
Am Jähenberg 11
51570 Windeck

5. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.